Wahlergebnis in Thüringen – oder: Merkwürdi­ger Umgang mit der Demokratie

Schon seit Jahren beklagen wir zu Recht mangelndes politisches Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie schwindende Wahlbeteiligungen.

Und ebenso lasse ich mich seit langer Zeit über meine Ängste bzgl. eines abso­luten Rechtsrucks in Deutschland aus …
… die ja leider begründet sind.

Doch selbst ich komme nicht an der Tatsache vorbei, dass die „AfD“ bisher sämtlichen Prüfungen des Verfassungsschutzes mehr oder weniger standhielt und halt nun mal ein Bestandteil der offiziellen Wählerliste ist und sein darf.
Ebenso kenne ich einige Leute, die bekennende „AfD“-WählerInnen und alles andere als rechtsextrem sind.
Was genau in Thüringen vorgegangen ist, erlebe ich – wie viele anderen auch - nach wie vor als wenig transparent.
Doch CDU und FDP betonen immer wieder, dass sie sich von den politischen Vorstellungen der „AfD“ abgrenzen wollen – sie verhalten sich aber nicht so.

Auszug aus „tagesschau.de“. Gespräch m.d. Politikwissenschaftler Martin Flo­rack zur Wahl in Thüringen:

Jeder hat taktiert: FDP, CDU und AfD
„Es hat sich angekündigt, dass da was im Busch ist,“ sagte Florack im ARD-Morgenmagazin. Schon die Ankündigung der FDP, in einem dritten Wahlgang einen eigenen Kandidaten aufzustellen und der fehlende Widerspruch der CDU seien Zeichen gewesen, dass es im Vorfeld Gespräche gegeben habe.

Sowohl die FDP als auch die CDU hätten taktiert, sagt Florack weiter - ebenso wie die AfD. "Wenn man mildernde Umstände walten lassen will", so der Poli­tikwissenschaftler, könne man sagen, die Liberalen und die Christdemokraten hätten das Taktieren der AfD unterschätzt. Es sei schon "kurios", dass die AfD im dritten Wahlgang dem eigenen Kandidaten keine einzige Stimme mehr ge­geben habe. Die Thüringer AfD hatte in den ersten beiden Abstimmungsrunden den parteilosen Christoph Kindervater unterstützt.

Doch damit enden aus Sicht Floracks die mildernden Umstände auch schon: "Denn die AfD ist immer bereit, jede Regel zu verletzen, um den eigenen Erfolg nach vorne zu schieben." Dies sei von FDP und CDU "billigend in Kauf genom­men worden". Für beide Parteien sei das "ein Sündenfall", denn "sich von rechtsextremen Parteien abzugrenzen", gehöre eigentlich auf ihre politische Li­nie.

Die Wahl in Erfurt zeige zudem, "dass im Osten teils andere politische Regeln herrschen", sagte Florack weiter. Die heftigen Reaktionen der Parteien auf Bun­desebene "interessieren in Thüringen keinen", "die Landesverbände tun und lassen, was sie wollen".
(Originaltext des Interviews im ARD MoMa)

In der Grundessenz ist es allerdings tatsächlich so, dass die „AfD“ sehr viele WählerInnen anspricht.
Das heißt: Viele Menschen fühlen sich von den lang etablierten Parteien nicht mehr vertreten.
Das ist nicht nur in Thüringen so!

CDU und SPD „engagieren“ sich vornehmlich für ihre parteiinternen Gescheh­nisse; ihrer Personalpolitik und diversen „Umstrukturierungen“ und auch Rück­tritten etc. widmen sie viel mehr Zeit als einer vernünftigen Umwelt-, Klima-, Verteidigungs-, Sozial- und Ausländerpolitik.
Sie „wurschteln“ an der Wählerschaft vorbei.
Da haben es Parteien wie die „AfD“ natürlich leicht.


Und die „Schuld“ bekommen die Wählerinnen und Wähler – letzten Endes auch am Gemauschel bzgl. der Thüringen-Wahl.